AGB / Lizenzbestimmungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Bereitstellung der Inhalte
6. Einräumung von Nutzungsrechten
7. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
8. Mängelhaftung
9. Anwendbares Recht
10. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Joachim Becker, handelnd unter "Mastertracks Gemafreie Musik" (nachfolgend "Unternehmer"), gelten für alle Verträge zur Bereitstellung von Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Unternehmer hinsichtlich der vom Unternehmer in seinem Online-Shop beschriebenen digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Inhaltsbeschreibung des Unternehmers – sowohl die einmalige Bereitstellung von digitalen Inhalten, als auch die regelmäßige Bereitstellung von digitalen Inhalten (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Unternehmer, dem Kunden die vertraglich geschuldeten digitalen Inhalte für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich vereinbarten Zeitintervallen bereitzustellen.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Unternehmers beschriebenen Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Unternehmers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Unternehmers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Unternehmer abgeben.
2.3 Der Unternehmer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellten Inhalte bereitstellt, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Unternehmer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Unternehmer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Unternehmers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Unternehmer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Unternehmer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Unternehmers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Unternehmers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Unternehmers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Unternehmer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Unternehmer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Unternehmers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die vom Unternehmer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
4.2 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Unternehmer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
4.3 Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Online-Shop des Unternehmers angegeben.
4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Inhalte zur Verfügung und in Rechnung gestellt wurden. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 7(sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Unternehmer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Unternehmer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellten Inhalte dem Kunden per E-Mail zugesendet oder per Download zur Verfügung gestellt werden, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Unternehmers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Lastschrift“ zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Unternehmers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

5) Bereitstellung der Inhalte

Digitale Inhalte werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt:
- per Download

6) Einräumung von Nutzungsrechten

6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Unternehmers nichts anderes ergibt, räumt der Unternehmer dem Kunden an den bereitgestellten Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte zu privaten sowie zu kommerziellen Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Unternehmer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3 Soweit sich der Vertrag auf die einmalige Bereitstellung eines digitalen Inhalts bezieht, wird die Rechtseinräumung erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Unternehmer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

7) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen

7.1 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
7.2 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.

8) Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

9) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10) Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
10.2 Der Unternehmer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

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Lizenzbestimmungen

1. Vertragspartner

Vertragspartner aller Rechts- und Vertragsverhältnisse dieser Lizenzbestimmungen ist MASTERTRACKS, Audio- / Musik-Produktionen, Joachim Becker mit Sitz in Deutschland, Hainbuchenweg 20, 41468 Neuss, nachfolgend "MASTERTRACKS" genannt. 

2. Rechte

Alle MASTERTRACKS-Musiktitel sind frei von Ansprüchen oder Rechten der bekannten Verwertungsgesellschaften (z.B. GEMA, AKM, SUISA etc.). Inhaber der zum Gebrauch durch den Nutzer notwendigen Nutzungs- und Leistungsschutzrechte ist MASTERTRACKS.

3. Garantie auf zeitlich unbegrenzte GEMA-Freiheit

MASTERTRACKS garantiert, dass alle im Rahmen der gemafreien Musikserie erworbenen Musiktitel dauerhaft gemafrei, also frei von Rechten der bekannten Verwertungsgesellschaften, sind. Dies gilt auch für den Fall, dass ein Werksurheber ggfs. zu einem späteren Zeitpunkt einer Verwertungsgesellschaft (bspw. GEMA) beitritt.

4. Rechteerwerb

Mit Zahlung der Lizenzgebühr / des Kaufpreises erwirbt der Nutzer die im weiteren beschriebenen nichtexklusiven Nutzungsrechte an MASTERTRACKS-Musiktiteln. Alle Ansprüche seitens der Urheber bzw. von MASTERTRACKS sind mit der Zahlung abgegolten. Die Höhe der Lizenzgebühr / des Kaufpreises wird nach der jeweils gültigen Preisliste berechnet. Ein Nutzungsvertrag kommt erst mit vollständiger Zahlung zustande.

5. Lizenzen

Zur Nutzung einzelner oder mehrerer MASTERTRACKS-Musiktitel erhält der Nutzer mit Erwerb eine schriftliche Lizenzfreigabe (Freistellungszertifikat). Lizenzen gelten immer gemeinsam für alle Versionen eines Musiktitels. Eine Nutzung ohne Lizenzfreigabe ist nicht gestattet und zieht im Falle der Zuwiderhandlung straf- und zivilrechtliche Verfolgung nach sich.

6. Nutzung

Die Verwendung der MASTERTRACKS-Musiktitel ist je nach gewählter, im Kaufpreis enthaltener Lizenz für private und gewerbliche Anwendungen, oder nur für private Anwendungen gestattet. Im Übrigen gelten die jeweiligen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes.

7. Verwendung

7.1 Standardlizenz 

Mit Erwerb der Standardlizenz wird dem Nutzer die Verwendung der MASTERTRACKS-Musiktitel oder Teilen hiervon in Verbindung mit allen nutzbaren Veröffentlichungsformen wie z.B. Ton- und Bildträger jeglicher Art, Print- und elektronische Medien (Film, Video, Grafik, Text, Fotografie etc.) sowohl einzeln, als auch in Kombination verschiedener Medien (Multimedia) gestattet. Dieses Recht schließt ausdrücklich die folgenden Verwendungsarten und -formen, sofern diese nicht durch anderslautende Lizenzbestimmungen ausgeschlossen sind, ein:

- Sendung und Aufführung jeglicher Art

- Vervielfältigung, Digitalisierung, Wandlung und Speicherung jeglicher Art

- Schnitt, Bearbeitung und Veränderung jeglicher Art

- Bearbeitung und alleinstehende Verwendung zu Prüf-, Lehr- und Forschungszwecken

- Bearbeitung und alleinstehende Verwendung zu Werbezwecken jeglicher Art

7.2 Privatlizenz

Die Privatlizenz kann ausschließlich von Privatpersonen, Vereinen und Bildungseinrichtungen genutzt werden. Eine Nutzung durch Firmen und sonstige gewerbliche Kunden ist nicht gestattet.

Mit Erwerb der Privatlizenz wird dem Nutzer die Verwendung der MASTERTRACKS-Musiktitel oder Teilen hiervon in Verbindung mit allen nutzbaren Veröffentlichungsformen wie z.B. Ton- und Bildträger jeglicher Art, Print- und elektronische Medien (Film, Video, Grafik, Text, Fotografie etc.) sowohl einzeln, als auch in Kombination verschiedener Medien (Multimedia) gestattet, solange diese nicht darauf abzielt oder dazu dient, dem Lizenznehmer oder einer dritten Partei, direkt oder indirekt zu finanziellen Einkünften zu verhelfen. Dieses Recht schließt ausdrücklich die folgenden Verwendungsarten und -formen, sofern diese nicht durch anderslautende Lizenzbestimmungen ausgeschlossen sind, ein:

- Sendung und Aufführung jeglicher Art

- Vervielfältigung, Digitalisierung, Wandlung und Speicherung jeglicher Art

- Schnitt, Bearbeitung und Veränderung jeglicher Art

Sollte sich im Laufe der Nutzung ergeben, dass die Nutzung der MASTERTRACKS-Musiktitel oder Teilen hiervon, dem Lizenznehmer oder einer dritten Partei, direkt oder indirekt zu finanziellen Einkünften verhilft, muss die Standardlizenz nachträglich erworben werden. Ein Beispiel hierfür wäre ein privates YouTube-Video, welches bei einem späteren Eintritt des Erstellers in das YouTube Partner Programm Werbeeinnahmen erwirtschaftet.

Nutzer der Privatlizenz sind verpflichtet Mastertracks als Quelle der verwendeten Musik anzugeben. Dies kann z.B. im Vor -oder Abspann oder als Untertitel in einem Video geschehen. Bei Online-Nutzung muss nach Möglichkeit ein Link zu https://mastertracks.de/ auf der jeweiligen Webseite eingefügt werden.

8. Nicht gestattete Verwendung

Die Verwendung der MASTERTRACKS-Musiktitel in Verbindung mit Inhalten, die die Menschenwürde verletzen, ist nicht gestattet. Dies gilt ausdrücklich für rassistische, sexistische und gewaltverherrlichende Inhalte und die Verbreitung extremer religiöser oder politscher Botschaften, insbesondere wenn diese die Religions-, Meinungs- oder Pressefreiheit oder die Freiheit der sexuellen Orientierung angreifen oder in Frage stellen.

Ebenso untersagt ist die Verwendung der MASTERTRACKS-Musiktitel zur gezielten Verbreitung von Unwahrheiten und Verschwörungstheorien, zur Diffamierung, Verleumdung und Denunziation, für sogenannte Hassposts und (Internet-) Mobbing.

Bei Zuwiderhandlung droht der Entzug der Nutzungslizenz ohne Entschädigung.

9. Zeitlicher und räumlicher Geltungsbereich / Flatrate

9.1 Für die Verwendung der MASTERTRACKS-Musiktitel besteht keine zeitliche oder räumliche Nutzungsbeschränkung. 

9.2 Lizenzen für Musiktitel, die während einer Flatrate genutzt werden, bleiben nach Flatrate-Beendigung zeitlich unbegrenzt bestehen, dürfen jedoch nach Beendigung der Flatrate nicht neuerlich genutzt werden. Ebenso ist eine Vorratsspeicherung für die erstmalige Nutzung von Musiktiteln nach Beendigung der Flatrate nicht gestattet.

9.3 Macht der Nutzer von seinem 2 wöchigen Widerrufsrecht Gebrauch, besteht für in diesem Zeitraum heruntergeladene Titel keine Nutzungslizenz. Diese kann nachträglich zu den regulären Konditionen (siehe Mengenrabatte) erworben werden.

9.4 Bei Zahlungsverzug ist MASTERTRACKS berechtigt, den Flatrate-Zugang bis zur vollständigen Begleichung der offenen Beträge zu sperren, ohne dass hieraus eine Leistungsminderung seitens MASTERTRACKS abzuleiten wäre. Forderungen, insbesondere auch Monatsbeträge bei eingeräumten Rechnungsteilzahlungen, sind auch für solche Sperrzeiten vollständig ohne Abzug zu entrichten. Darüber hinaus behält sich MASTERTRACKS vor, bei Zahlungsverzug die Teilzahlungsmöglichkeit zu stornieren und damit restliche offene Teilbeträge gleicher Rechnungsnummer vollständig zur sofortigen Zahlung fällig zu stellen.

10. Vervielfältigung / alleinstehende Weitergabe

Eine Vervielfältigung von MASTERTRACKS-Musiktiteln oder von Teilen hiervon zum Zwecke der alleinstehenden Weiterveräußerung oder Neulizenzierung sowohl in bestehender als auch in veränderter Form (Bearbeitung, Arrangement, Neueinspielung etc.) ist untersagt. Bei Online-Veröffentlichungen ist durch entsprechende Programmierung sicherzustellen, dass eine alleinstehende Speicherung (Download) der Musik nicht möglich ist. Bei unberechtigter Weitergabe haftet der Nutzer in vollem Unfang für alle MASTERTRACKS hieraus entstandenen Schäden sowie Folgeschäden im Rahmen der üblichen gesetzlichen Bestimmungen.

11. Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser Lizenzbestimmungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollten einzelne Punkte dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so sind sie durch sinnentsprechende gültige zu ersetzen. Die übrigen Bestimmungen bleiben hiervon unberührt. Diese Lizenzbestimmungen sind gültiger Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von MASTERTRACKS. Gerichtsstand für eventuelle Streitigkeiten ist Düsseldorf. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Copyright © 2022 Mastertracks gemafreie Musik. Alle Rechte vorbehalten.

 

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